• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beschrieben wird ein Verlängerungsteil für mit einem Handgriff versehene Schaber, Rakeln oder Abziehbleche mit einer Abziehkante, das folgende Elemente aufweist: DOLLAR A a) eine Halteplatte als Lager für den Handgriff, wobei die Halteplatte wenigstens zwei Anschläge als Gegenlager für die der Abziehkante gegenüberliegende Kante des Schabers aufweist, DOLLAR A b) einen Klemmbügel, der sich im Wesentlichen parallel zur Verbindungslinie der Anschläge quer über die Halteplatte erstreckt, wobei DOLLAR A c) der Klemmbügel an einer Seite um eine Achse im Wesentlichen senkrecht zu seiner Erstreckungsrichtung schwenkbar mit der Halteplatte verbunden ist und DOLLAR A d) die Halteplatte einen Rasthaken zum Einrasten der anderen Seite des Klemmbügels aufweist und wobei DOLLAR A e) der Klemmbügel derart ausgebildet ist, dass er im eingerasteten Zustand den Handgriff unter Spannung gegen die Halteplatte drückt, und DOLLAR A f) auf der Rückseite der Halteplatte Mittel vorgesehen sind, mittels derer eine abgewickelte Griffstange befestigt werden kann.
    公开号:DE102004004907A1
    申请号:DE200410004907
    申请日:2004-01-30
    公开日:2004-09-23
    发明作者:Giuseppe Accurso
    申请人:Giuseppe Accurso；
    IPC主号:E04F21-16
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifftein Verlängerungsteilfür denGriff von Abziehblechen, Schabern oder Rakeln, wie sie gattungsgemäß z.B. von Putzernund Stuckateuren benutzt werden, um den Putzauftrag an Wänden zuglätten.Derartige Abziehbleche bestehen aus einem in einer Halteschieneaus Aluminium gehaltenen Stahlblech mit glatter Abziehkante undeinem an der Halteschiene befestigten Handgriff. Zur Glättung vonauf eine Wand in Körperhöhe des Putzersaufgespritztem Putz wird das Abziehblech am Handgriff gehalten und über denaufgespritzten Putz gezogen.
    [0002] Zum Glätten oberhalb Kopfhöhe ist esnotwendig, das Abziehblech mit einem längeren abgewinkelten Griffzu versehen. Bekannte derartige Abziehbleche weisen einen an derHalteschiene angeschraubten, sich senkrecht zur Abziehkante erstreckendenRohransatz auf, der in der Ebene senkrecht zum Abziehblech abgewinkeltist. In den Rohransatz wird zur Herstellung eines abgewinkelten,verlängertenGriffes eine Stange eingesteckt.
    [0003] Ein Problem beim Glätten desPutzes resultiert daraus, dass der Putz das Glättwerkzeug verschmutzt undauf dem Putzwerkzeug abbindet. Solange das Putzwerkzeug in Gebrauchist, halten sich der Abtrag unerwünschter Kontamination mit Putz undNeuverschmutzung in einem tolerierbaren Gleichgewicht. Gebrauchsunterbrechungendes Putzwerkzeuges führenjedoch zum Abbinden des Putzes auf dem Werkzeug und damit zu einemnahezu irreversiblem Ansatz von abgebundenem Putz, der das Werkzeugunbrauchbar macht. Daher ist es erforderlich, das Putzwerkzeug beijeder Gebrauchsunterbrechung intensiv von anhaftendem Putz zu befreien.Gebrauchsunterbrechungen beim Übergang vonkörperhohemGlättenzum Glätten über Kopfhöhe müssen dahermöglichstkurz gehalten werden. Das bekannte Abziehblech mit Rohransatz zurGriffverlängerungerlaubt zwar grundsätzlicheinen Wechsel, teilweise muss die Griffverlängerung jedoch abgeschraubtwerden, was umständlichist und daher in der Praxis nicht erfolgt, so dass die Gefahr besteht, dassdas Glättwerkzeugbeim Abstellen währendder Arbeit z. B. durch Umfallen beschädigt wird. Bei den bekanntenAbziehblechen mit Rohransatz bleibt der Rohransatz fest mit demAbziehblech verschraubt, so dass der Rohransatz beim Arbeiten auchohne Griffverlängerungerheblich störtund es insbesondere in Bezug auf den Rohransatz nur schwer zu reinigenist. Abgebundene Putzreste innerhalb des Rohransatzes bewirken,dass die Stange zur Griffverlängerungnicht mehr formschlüssigin den Rohransatz passt.
    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einVerlängerungsteilfür miteinem Handgriff versehene Schaber, Rakeln oder Abziehbleche zurVerfügungzu stellen, das schnell, einfach und sicher montier- und demontierbarist, und einfach zu reinigen ist.
    [0005] Die Aufgabe wird durch das erfindungsgemäße Verlängerungsteilgelöst,das folgende Elemente aufweist: a) eine Halteplatteals Lager fürden Handgriff, wobei b) die Halteplatte wenigsten 2 Anschläge als Gegenlager für die derAbziehkante gegenüberliegendeKante des Schabers aufweist, c) einen Klemmbügelder sich im wesentlichen parallel zur Verbindungslinie der Anschläge quer über dieHalteplatte erstreckt, wobei d) der Klemmbügelan einer Seite um eine Achse schwenkbar mit der Halteplatte verbundenist, wobei die Achse im wesentlichen senkrecht zur Erstreckungs richtungdes Klemmbügelsangeordnet ist, und e) die Halteplatte einen Rasthaken zum Einrasten der anderenSeite des Klemmbügelsaufweist und wobei f) der Klemmbügelderart ausgebildet ist, dass er im eingerasteten Zustand den Handgriffunter Spannung gegen die Halteplatte drückt, und g) auf der Rückseiteder Halteplatte Mittel vorgesehen sind, mittels derer eine abgewinkelteGriffstange befestigt werden kann.
    [0006] Das Verlängerungsteil muss einfach und kostengünstig herstellbarsein. Vorzugsweise besteht daher die Halteplatte einschließlich Anschläge, Schwenkführung für den Klemmbügel undRasthaken aus einem Stück.Beispielsweise kann die Halteplatte einschließlich Anschläge, Schwenkführung für den Klemmbügel undRasthaken durch Stanzen und Formen von Metallblech erzeugt wurden.
    [0007] Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsformbesteht die Halteplatte aus faserverstärktem Kunststoff, wobei Anschläge, Schwenkführung für den Klemmbügel undRasthaken sowie auch die Mittel zur Befestigung der Griffstangeeinteilig durch thermoplastische oder abbindende Formgebungsverfahrenerzeugt sind.
    [0008] Die Griffstange kann mit der Rückseiteder Halteplatte fest verschraubt oder verklemmt sein, vorzugsweiseunter einem Winkel von 25 bis 45°. Vorzugsweiseist die Griffstange überein blockierbares Gelenk um bis zu 55°, besonders bevorzugt um einenWinkelbereich von mindestens 10 bis 50°, in einer Ebene senkrecht zurAbziehkante gegen die Griffachse des Schabers schwenkbar befestigt.Derartige blockierbare Gelenke sind an sich bekannt. Beispielsweisekann das Gelenk aus zwei Halbkugeln bestehen, deren Kreisebenen über einedie Halbkugeln senkrecht schneidende Achse gegeneinander verschraubbarsind, wobei die eine Halbkugel fest mit der Griffstange und dieandere Halbkugel fest mit der Rückseiteder Halteplatte verbunden sind. Alternativ wird die Griffstangeum eine Schwenkachse zwischen zwei Führungsplatten arretierbar befestigt.
    [0009] Die beigefügten 1 bis 3 erläutern beispielsweiseeine Ausführungsformder Erfindung in drei. verschiedenen Ansichten. Gleiche Bezugszeichenin den Zeichnungen bezeichnen gleiche Elemente. Das AbziehwerkzeugA (l) besteht aus einem Abziehblech 2 mitder Abziehkante 1, das in einer Fassung 3 gehaltenund querstabilisiert ist, sowie dem Griffteil 4 mit demeigentlichen Griff 5. Das Verlängerungsteil B weist an derHalteplatte 6 ausgestanzte und geformte Anschläge 7,eine durch Stanzen oder in anderer Art erzeugte Führung 8 für die Schwenkachse 11 desKlemmbügels 10,sowie einen ebenfalls durch Stanzen erzeugten Rasthaken 9 zur Fixierungdes Klemmbügels 10 auf.
    [0010] Das Abziehblech A wird durch Anlegenan die Anschläge 7 undSchließendes Klemmbügels 10 über demGriff 5 mittels Rasthaken 9 an der Halteplatte 6 fixiert.Vorzugsweise ist der Klemmbügel 10 miteinem Hartschaumstoff- oder Elastomerüberzug versehen.
    [0011] An der Rückseite der Halteplatte 6 istdie Griffstange 12 zwischen zwei Führungsblechen 13, diedurch Schweißenoder Verschrauben oder in anderer Art mit der Halteplatte verbundensind, vermögeder Schwenkachse 14 und der Arretierschraube 16 befestigt.Nach Lösender Arretierschraube 16 kann der Winkel α, den dieGriffstange mit der Achse des Griffes 5 bildet, verändert werden.Hierbei wird die Arretierschraube 16 in dem einen Kreisbogenum die Schwenkachse 14 bildenden Langloch 15 geführt.
    [0012] Obwohl die Erfindung als Putzwerkzeugentwickelt wurde, kann sie darüberhinaus vorteilhaft als Verlängerungsteilbeim Verfugen von Fliesen (Gummischaber), beim Fensterputzen (Gummi-Abziehwerkzeug) usw.Anwendung finden.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Verlängerungsteilfür miteinem Handgriff versehenen Schaber, Rakeln oder Abziehbleche miteiner Abziehkante, das folgende Elemente aufweist: a) eineHalteplatte als Lager fürden Handgriff, wobei die Halteplatte wenigsten 2 Anschläge als Gegenlagerfür dieder Abziehkante gegenüberliegendeKante des Schabers aufweist, b) einen Klemmbügel dersich im wesentlichen parallel zur Verbindungslinie der Anschläge quer über die Halteplatteerstreckt, wobei c) der Klemmbügel an einer Seite um eineAchse im wesentlichen senkrecht zu seiner Erstreckungsrichtung schwenkbarmit der Halteplatte verbunden ist und d) die Halteplatte einenRasthaken zum Einrasten der anderen Seite des Klemmbügels aufweistund wobei e) der Klemmbügelderart ausgebildet ist, dass er im eingerasteten Zustand den Handgriffunter Spannung gegen die Halteplatte drückt, und f) auf der Rückseiteder Halteplatte Mittel vorgesehen sind, mittels derer eine abgewickelteGriffstange befestigt werden kann.
    [2] Verlängerungsteilnach Anspruch 1, wobei die Halteplatte aus Metall besteht und Anschläge, Schwenkführung für den Klemmbügel undRasthaken durch Stanzen und Formen erzeugt wurden.
    [3] Verlängerungsteilnach Anspruch 1, wobei die Halteplatte aus faserverstärktem Kunststoffbesteht und Anschläge,Schwenkführungfür denKlemmbügelund Rasthaken durch thermoplastische oder abbindende Formgebungsverfahrender Halteplatte angeformt sind.
    [4] Verlängerungsteilnach einem der Ansprüche1 bis 3, wobei die Griffstange überein blockierbares Gelenk in einer Ebene senkrecht zur Abziehkante schwenkbarbefestigt ist.
    [5] Verlängerungsteilnach Anspruch 4, wobei die Griffstange mit der Achse des Griffesdes Schabers um einen Winkel von mindestens zwischen 10 und 50° schwenkbarist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004004907B4|2006-11-23|
    DE20302376U1|2003-04-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-23| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-05-24| 8364| No opposition during term of opposition|
    2007-11-15| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE20302376U|DE20302376U1|2003-02-14|2003-02-14|Griffverlängerungsteil für Abziehblech|
    DE20302376.5||2003-02-14||
    DE200410004907|DE102004004907B4|2003-02-14|2004-01-30|Griffverlängerungsteil für Abziehblech|DE200410004907| DE102004004907B4|2003-02-14|2004-01-30|Griffverlängerungsteil für Abziehblech|
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